Trogstrecke kommt – Gericht weist Klage zurück

15. April 2011
Von vechtablogger

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat die Klage von rund 20 Anwohnern gegen den Bebauungsplan für eine Trogstrecke unter der Bahnstrecke in Vechta zurückgewiesen. Laut übereinstimmender Erklärungen des  CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Stephan Siemer und der Gruppe Wir für Vechta wies das Gericht die Klage in allen Punkten ab und ließ auch keine Revision zu. Demnach ist der Bau möglich.

Die Stadt hatte die Bauarbeiten unterbrochen, um den Richterspruch aus Lüneburg abzuwarten. “Damit haben die Staus ein Ende”, freute sich Siemer. Eine Reaktion von Wir für Vechta liegt noch nicht vor. Die Gruppe hatte sich vehement gegen den Bau der Straße unter der Bahn ausgesprochen. Begründung: Der Bau ist wegen der angeblich fehlenden Verkehrsbelastung unnötig. Die Kosten werden auf rund 16 Millionen Euro geschätzt.

Nach Auffassung des Gerichts sei die Beseitigung des Bahnüberganges durch die erheblichen Verkehrsbelastungen ein sachlich gerechtfertigtes Anliegen. Die Stadt habe möglicherweise sogar handeln müssen, sagte ein Sprecher der Stadt. Alle Belange vom Natur- und Artenschutz bis zum Lärmschutz seien berücksichtigt worden in dem Bebauungsplan.

Bürgermeister Uwe Bartels kommentierte: “Ein großer Tag für Vechta.”

Wirklich? Was ist eure Meinung zu der Entscheidung? Schreibt es in die Kommentare.

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17 Responses to “ Trogstrecke kommt – Gericht weist Klage zurück ”

  1. Josef Zubrägel via Facebook on 15. April 2011 at 17:09

    lol

  2. Maik Asbrede on 15. April 2011 at 17:14

    Ich finde es gut, dass die Straße endlich gebaut werden kann, allerdings wäre die von WirFÜRVechta vorgeschlagene Trassenführung mit einer teilweisen Erhöhung der Straße und Tieferlegung der Bahngleise deutlich günstiger gewesen. Diese Trassenführung wurde aber meines Wissens nie geprüft.
    Dass in Falkenrott was passieren muss, steht außer Frage, immerhin wächst der Westen der Stadt immer weiter und auch die neue Rasta-Halle/Stadthalle liegt in Stukenborg.
    Trotzdem ist das Vorhaben andererseits auch wieder fraglich, da der Bahnübergang Paulus-Bastei geschlossen werden muss und somit noch mehr Verkehr durch den neuen Tunnel gelenkt werden muss. Außerdem ist bei der Trassenführung unsinnig, dass man Stadteinwärts vor einer Ampel steht…..

  3. Florian on 15. April 2011 at 17:43

    Finde ich super, endlich kann ich als Wahlhamburger auch in Vechta vor/im Tunnel im Stau stecken.
    Immer nur auf der A7 zu stehen wird ja auf Dauer auch Langweilig.

    Was mich mal wirklich interessieren würde, gibt es irgendwo im Netz Informationen zu der Strecke?
    Eine Ansicht des geplanten Streckenverlaufes wäre super.

  4. Maik Asbrede on 15. April 2011 at 17:50

    Ja, als Videos:

    http://www.youtube.com/watch?v=YniijhaxK5E (aus der Luft)
    http://www.youtube.com/watch?v=Bnxf8yCPpj8 (Durchfahrt West-Ost)

  5. Maik Asbrede on 15. April 2011 at 17:51

    Den geplanten Streckenverlauf gabs mal auf der alten Website von Wir Für Vechta, jetzt gibts den nur noch auf den großen Tafeln an den beiden Kreisvkehren in Lebensgröße.

    • pressesprecher on 15. April 2011 at 18:29

      Hallo Maik – leider irrst du dich hier, wir haben den Verlauf als Karte immer noch auf der Seite, sind übrigens fast die gleichen Zeichnungen, wie sie auch am Straßenrand stehen.
      Kannst ja bei Interesse mal reinschauen
      -> http://adfaergeh.wordpress.com/2011/02/28/entlastungsstrase-widersinnig/

      • Maik Asbrede on 15. April 2011 at 21:23

        Oh ! Hatte nicht so weit in die Hintermenüs geschaut. Das zeigt natürlich mal wieder, dass ihr Bürgernah seid…
        Auf allen anderen Seiten der Parteien vermisse ich diese Skizze !

  6. Andi on 15. April 2011 at 18:05

    gibt’s immer noch!

    WfV
    unter “Entlastungsstraße”, S.3 “Entlastungsstraße widersinnig”

  7. Andi on 15. April 2011 at 18:17

    auch als Plan mit Erläuterungen

  8. Florian on 15. April 2011 at 18:54

    Wow, eh danke.
    Jetzt wird das ganze was ich das letzte Mal im Dezember gesehen habe für mich auch schlüssig.
    Die Videos kannte ich bereits, waren für mich aber nicht sehr aufschlussreich.

    Aber so macht das ganze für mich ja noch viel weniger Sinn. Also muss ich wenn ich aus Richtung Bakum/Famila komme und sagen wir mal zur Volksbank oder in die City will durch zwei Kreisverkehre und eine Ampel?!

    Das verstehe wer will.

  9. pressesprecher on 15. April 2011 at 21:14

    WirFÜRVechta hat eine erste Stellungnahme auf seiner Internetseite veröffentlicht. Genaueres wird die Wählergruppe einstellen, sobald das Gerichtsurteil schriftlich vorliegt.
    http://www.wir-fuer-vechta.de

  10. Tim on 18. April 2011 at 22:21

    Die Partei WirFÜR(bzw.gegen)Vechta outet sich einmal mehr als schlechter Verlierer. Es ist ein Trauerspiel. Ich bin sehr dafür, dass es auch Parteien im Stadtrat gibt, die vieles kritisch hinterfragen, aber es kommt immer auf die Musik drauf an. Wenn die werten Stadträte von WirFÜRVechta ihr Mandat für Partikularinteressen ausnutzen ist das Amtsuntreue. Und ist das wirklich der Wille der Bürger, sich so vehement und dazu unter der Gürtellinie gegen eine Entscheidung des gesamten Stadtrates zur Wehr zu setzen und nebenbei die OV mit zahlreichen Leserbriefen vollzuspammen? Oder liegt das daran, dass zufällig die Stadträte direkt neben der Trasse wohnen? Wer bezahlt eigentlich die Kosten des Gerichtsverfahrens und die Kosten für den Baustopp?? Der Steuerzahler? In einer Demokratie gehört es einfach dazu, Entscheidungen, die im Stadtrat beschlossen werden, hinzunehmen. Zumal die Grundstücke nicht umsonst günstiger vergeben wurden, da in den 80ern bereits ein Hinweis auf eine solche Trasse im B-Plan vermerkt wurde!

    Ich finde es echt bemerkenswert schlecht, wie solch eine Partei mit dem Bürgermeister umgeht. Das zeugt einmal mehr,dass hier Unprofessionalität und gefährliches Halbwissen am Werk ist.

    Ein Punkt jedoch stelle ich positiv heraus: Ich finde die Initiative nach Transparenz gut, dass umfangreiche Informationen auf der Homepage zur Verfügung gestellt werden. Da gibts bei den anderen Parteien sicherlich Handlungsbedarf. Aber das reicht noch lange nicht aus, um Wählerstimmen zu bekommen.

    • Jan on 19. April 2011 at 09:24

      Unterschrieben….

    • pressesprecher on 19. April 2011 at 15:00

      Hallo Tim, danke zunächst einmal für deine positive Anerkennung unserer umfangreichen Informationen auf unserer Homepage.
      Zu den anderen Punkten, die du erwähnst, möchte ich jedoch an dieser Stelle folgendes antworten: Zunächst einmal ist wichtig, dass sich an der Klage mehr als 20 Anwohner beteiligt haben, so gesehen kann von Partikularinteressen einzelner Ratsmitglieder in der von dir erwähnten Form sicher keine Rede sein. Und die Ratsmitglieder Rehling und Behrmann sind NICHT Anlieger der neuen Trasse. WfV ist aus der damals gegründeten Bürgerinitiative hervorgegangen, hat aber inzwischen weit mehr Themenbereiche besetzt als nur die Entlastungsstraße.
      Die Kosten des Gerichtsverfahrens trägt nicht etwa der Steuerzahler, sondern diese sind von den Klägern zu bezahlen, sie belasten also nicht die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, sondern sie gehen zu Lasten der Gemeinschaft der Kläger.
      Ob und inwieweit Halbwissen bei den Räten von WfV vorhanden ist, mag jeder Leser selbst entscheiden, wenn er sich mit Aussagen und Dokumenten auseinandersetzt, die wir immer wieder vorgelegt haben.
      Amtsuntreue ist ein schwerer Vorwurf, gegen den ich mich an dieser Stelle im Namen der Räte verwahren muss, denn sie haben ihr Mandat nicht zur Durchsetzung eigener Interessen benutzt. Dieses Mandat haben sie von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern bei der Wahl erhalten und die höchsten Stimmenanteile lagen damals bei den Anwohnern um die ehemalige Petersburg.
      Wir haben in einer Stellungnahme nach dem Urteil von Lüneburg veröffentlicht, dass wir den Bauverlauf beobachten und kritisch begleiten werden. Was daran falsch sein soll, entzieht sich meiner Einsicht. Wer kann sagen, dass nun alles ganz toll wird, nur weil Lüneburg entschieden hat, dass formaljuristisch keine Fehler gemacht wurden und Vechta wahrscheinlich sogar einer Lösung (welcher Art auch immer) am Bahnübergang bedarf?
      Sicher werden wir Entscheidungen hinnehmen. Aber ein Mehrheitsbeschluss ist niemals Garant für eine “richtige” Entscheidung. Darum ist es nur legitim, wenn wir auch weiterhin Fragen stellen. Und wenn wirklich alles in bester Ordnung ist, dann kann man diese Fragen ja auch nach bestem Wissen und Gewissen offen und ehrlich beantworten.
      Halbwahrheiten könnte man so beseitigen.
      Und zum Schluss hätte ich noch eine Frage: Warum erweist sich WfV “einmal mehr” als schlechter Verlierer?

    • Maik Asbrede on 19. April 2011 at 19:58

      @Tim

      wie wäre es denn, wenn du zu einer der WfV-Sitzungen erscheinen würdest. Dann könnten wir uns mal genau austauschen und dir unsere Sichtweise erklären (Warum haben wir geklagt, warum “spamen” wir die OV mit Leserbriefen voll, warum sehen wir die jetzige Trasse als kritisch an?)

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